Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein
08.03.2024
Termin: Dienstag, 12.03.2024, 18:00 Uhr
Sitzungsort: Großer Saal des Kulturzentrums, 55411 Bingen am Rhein
Tagesordnung:
öffentlicher Teil: | |
1. | Eröffnung der Sitzung |
2. | Einwendungen gegen die Niederschrift vom 30.01.2024 |
3. | Einwendungen gegen die Niederschrift vom 07.02.2024 |
4. | Anträge |
5. | Anfragen |
6. | Auftragsvergaben |
6.1 | Umsetzung des 5. Kanalsanierungskonzept Stadt Bingen - Kanalsanierung |
6.2 | Sanierung der Straßenbeleuchtung durch Umrüstung auf LED |
6.3 | Barrierefreier Ausbau Bushaltestellen Priorisierungsgruppe 3 - Winfriedstraße / Los 1; Tief- und Straßenbau |
6.4 | Neubau Familienzentrum Bingerbrück - Gewerk: Außenanlage |
6.5 | Grünpflegearbeiten im Stadtgebiet Bingen 2024/2025 |
7. | Neuwahlen zum Beirat für Migration und Integration, Festlegung des Wahltages |
8. | Änderung der Ausschussbesetzung |
9. | Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Bingen am Rhein (Nr. 464.0) - Entwurf 1. Ergebnisse der Beteiligungen nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB a) Stellungnahmen - allgemein b) Themenschwerpunkt Integration Landschaftsplan in den Flächennutzungsplan c) Themenschwerpunkt Gewerbegebietsentwicklung 2. Darstellungsänderungen 3. Durchführung von erneuten (beschränkten) Beteiligungen nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB |
10. | Änderung des Gebührenverzeichnisses des Stadtarchivs (Anlage 1 zur Archivsatzung der Stadt Bingen am Rhein vom 28.11.2018) |
11. | Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Bingen am Rhein |
12. | Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Bingen am Rhein |
13. | Errichtung von Elektroladesäulen in Bingen und den Stadtteilen |
14. | Mittelübertragung Vermögensplan Stadtwerke 2023 |
15. | Übertragung von Haushaltsresten des Ergebnishaushaltes 2023 in das Haushaltsjahr 2024 (gem. § 17 GemHVO) |
16. | Übertragung von Haushaltsresten des Investitionshaushaltes 2023 in das Haushaltsjahr 2024 (gem. § 17 GemHVO) |
17. | Tätigkeiten von Kommunalbeamten auf Zeit und Ehrenbeamten |
nichtöffentlicher Teil: | |
18. | Grundstücksangelegenheiten |
Bingen am Rhein, 01.03.2024
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister