Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

28.06.2024

Termin:                 Dienstag, 09.07.2024, 18:00 Uhr
Sitzungsort:  Großer Saal des Kulturzentrums, 55411 Bingen am Rhein

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Verpflichtung der Ratsmitglieder
3. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 14.05.2024
4. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 14.06.2024
5. Ausschussgröße in der Wahlzeit 2024-2029
6. Beteiligung an der Heilig-Geist-Hospital Bingen gGmbH
7. Auftragsvergaben
7.1 Ausbau "Saarlandstraße" (L 417) 2. BA, Bingen/Büdesheim - Straßenbau, Kanalbau, Erdarbeiten Wasserleitung
7.2 Barrierefreier Ausbau Bushaltestellen - Haltestelle Feuerwehr Kempten
7.3 Barrierefreier Ausbau Bushaltestellen - Haltestelle AMC Gaulsheim
7.4 Barrierefreier Ausbau Bushaltstellen - Haltestelle Turnhalle
7.5 Fahrzeug-Ersatz-Beschaffung - Kompakttraktor mit Kabine /Schmalspurschlepper
7.6 Beschaffung eines LKW mit Hakenlift
8. Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 (ROP 2014) in der Fassung der zweiten Teilfortschreibung vom 19. April 2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie);
Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs gemäß § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG)
nichtöffentlicher Teil:
9. Personalangelegenheiten

Bingen am Rhein, 28.06.2024
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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