Jede Stimme zählt – Informationen zur Europa- und Kommunalwahl 2024 (Folge 2)

Folge 2: Welche Wahlen gibt es in RLP?

In Rheinland-Pfalz können die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger an folgenden Wahlen teilnehmen:

Europawahl: Sie findet seit 1979 alle fünf Jahre statt, sodass in diesem Jahr das Europäische Parlament zum zehnten Mal gewählt wird. Die Europawahl findet am gleichen Tag wie die Kommunalwahlen statt. Der nächste Wahltermin ist der 9. Juni 2024. Das Europäische Parlament mit Sitz in Straßburg besteht zurzeit aus 751 Abgeordneten aus den 27 Mitgliedstaaten der erweiterten Europäischen Union.

Bundestagswahl: Die Wahl zum Deutschen Bundestag, mit Sitz im Berliner Reichstagsgebäude, findet im Regelfall alle vier Jahre statt. Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag fand am 26. September 2021 statt. Sechs Parteien, zwei Gruppen und mehrere fraktions- bzw. parteilose Abgeordnete stellen insgesamt 735 Mitglieder des Bundestages.

Landtagswahl: Der rheinland-pfälzische Landtag wird (im Regelfall) alle fünf Jahre neu gewählt. Bei der letzten Landtagswahl im März 2021 gingen von 3.042.414 Wahlberechtigten 1.957.349 zur Urne beziehungsweise machten von ihrem Recht der Briefwahl Gebrauch. Die Wahlbeteiligung lag somit bei 64,3 Prozent. Der 18. rheinland-pfälzische Landtag setzt sich aus sechs Parteien und mehreren fraktions- bzw. parteilosen Mitgliedern mit insgesamt 101 Abgeordneten zusammen.

Kommunalwahl: Im Turnus von fünf Jahren finden in Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen statt. Der nächste Wahltermin ist der 9. Juni 2024. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden mit ihren Stimmen über die Zusammensetzung des Ortsbeirats, der Orts- Stadt- und Verbandsgemeinderäte sowie der Kreistage ab und wählen die ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister bzw. die Stadtbürgermeisterinnen und Stadtbürgermeister.
Kommunen, in denen die Amtszeit von hauptamtlichen Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten endet, legen die Wahltermine für diese Direktwahlen ebenfalls auf den Tag der allgemeinen Kommunalwahlen, wenn die gesetzlichen Fristen  das zulassen. Die Kommunalwahlen finden gemeinsam mit der Europawahl statt.

Außerdem wird im Bezirksverband Pfalz, einem Gebiet mit rund 1,4 Millionen Einwohnern und einer Fläche von knapp 5.500 Quadratkilometern, der Bezirkstag gewählt. Der Bezirkstag wird ebenfalls alle fünf Jahre gewählt, besteht aus dem Bezirksvorstand mit der/dem Bezirkstagsvorsitzenden, zwei Stellvertreter/innen und 29 ehrenamtlichen Abgeordneten.

Die Landrät/innen, die Oberbürgermeister/innen, die Bürgermeister/innen der Verbandsgemeinden sowie der verbandsfreien Städte und Gemeinden werden alle acht Jahre direkt gewählt. Die nächste Landratswahl des Kreises Mainz-Bingen ist im Jahr 2025; der nächste Binger Oberbürgermeister bzw. die nächste Binger Oberbürgermeisterin wird voraussichtlich im Winter 2027 oder im Frühjahr 2028 gewählt.