Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

Termin: Donnerstag, 07.04.2022, 18:00 Uhr
Sitzungsort: Videokonferenz (Live-Stream www.bingen.de/stadtrat-live)

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 15.03.2022
3. Anträge
3.1 Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Demokraten FDP vom 23.03.2022,
eingegangen am 23.03.2022, betreffend Ausweisung eines Wanderweges
"Hiwweltour Rochusberg"
4. Anfragen
4.1 Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 28.03.2022, eingegangen am
28.03.2022, betreffend Verpachtung Waldschulheim beim Forsthaus Jägerhaus
5. Auftragsvergaben
5.1 Ersatzneubau Kita Wuselkiste in Bingen-Büdesheim / Vergabe der
Architektenleistungen
6.

Flächennutzungsplan der Stadt Bingen, 1. Änderung zur Ausweisung eines
Sondergebietes zur Ansiedlung eines Möbelhauses im Gewerbepark
Sponsheim-Grolsheim (Nr. 100.1)
1. Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2
BauGB
2. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
3. Beschluss der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes

7.

Ergänzung der Vorkaufsrechtssatzung der Stadt Bingen am Rhein

8.

Übertragung von Haushaltsresten des Investitionshaushaltes 2021 in das
Haushaltsjahr 2022 (gem. § 17 GemHVO)

9. Übertragung von Haushaltsresten des Ergebnishaushaltes 2021 in das
Haushaltsjahr 2022 (gem. § 17 GemHVO)

nichtöffentlicher Teil:

10. Grundstücksangelegenheiten
11. Personalangelegenheit

Bingen am Rhein, 30.03.2022
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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