Sitzung des Planungsausschusses

Termin: Dienstag, 22.03.2022, 18:00 Uhr
Sitzungsort: Großer Saal des Kulturzentrums, 55411 Bingen am Rhein

Für die Teilnahme an der Sitzung findet die 3 G-Regelung Anwendung.
Im Gebäude ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen, der im Sitzungsraum abgelegt werden kann.
Ein Zutritt zur Sitzung ist nur möglich, wenn eine Impfung, eine Genesung oder ein negatives
Testergebnis vorliegt.
Bei Einlass wird daher darum gebeten, entweder eine Bescheinigung über einen gültigen
Impfschutz oder die Genesung oder eine negative Covid 19 Testbescheinigung (nicht älter als
24 Stunden) vorzulegen.

Tagesordnung:

(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung
2 Einwendungen gegen die Niederschrift vom 15.02.2022
3 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 19.02.2022, eingegangen am
19.02.2022, betreffend Verkehrsführung im Bereich
Rheinstraße/Salzstraße/Stadteingang-West in Bingen-Stadt
4 Stadteingang - West, Umgestaltung Fruchtmarkt und Gerbhausstraße
Ergänzung zur Vorlage 4426/2022/60
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie, Öffentlichkeitsbeteiligung am 25.01.2022
weitere Vorgehensweise
5 Ergänzung der Vorkaufsrechtssatzung der Stadt Bingen am Rhein
6 Bebauungsplan „Johannisstraße-Kirche, 1. Änderung, 1. Bauabschnitt“ in
Bingen-Büdesheim
Beauftragung von Planungsleistungen
Übertragung von Entscheidungen auf den Oberbürgermeister
7 Stadteingang-West in Bingen-Stadt
Beauftragung Verfahrensbetreuung „EU-Weite Ausschreibung der
Planungsleistungen“
Übertragung von Entscheidungen auf den Oberbürgermeister
(nichtöffentlich)
8 Baugebiet „Bubenstück, 2. Bauabschnitt“

Bingen am Rhein, 10.03.2022
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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