30. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft getreten

Corona-Virus (Symbolbild)

Neuregelungen insbesondere bei den Themen Quarantäne und Kontaktnachverfolgung

Eine der zentralen Änderungen ist der Wegfall der Kontaktnachverfolgungspflicht in vielen Bereichen, da der Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger z. B. aufgrund der erfolgten Auffrischungsimpfung selbst als enger Kontaktperson keine Quarantäne mehr droht. Die Kontaktverfolgung, z.B. in Gastronomie, Freizeiteinrichtungen oder bei Dienstleistungen, entfällt somit. Kontakte in Krankenhäusern sowie in Alten- und Pflegeeinrichtungen werden weiterhin erfasst.

Neu § 4 Abs. 3: Abstandsgebot und Maskenpflicht bei Versammlungen.

Mit der nunmehr eingefügten generellen Regelung entfällt mit Blick auf die „Montagsspaziergänge“ das Erfordernis, mit entsprechenden Allgemeinverfügrungen zu verfahren.

Neu § 5 Abs. 5 – Kriterium der Überregionalität bei Veranstaltungen entfällt

Bei Veranstaltungen entfällt das Kriterium der Überregionalität. Sowohl bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen als auch bei Veranstaltungen im Freien dürfen bis zu 1.000 Personen teilnehmen. Veranstaltungen im Freien können wahlweise statt mit maximal 1000 Personen auch mit 20 Prozent der vorhandenen Platzkapazitäten (bei Veranstaltungsorten mit fester Bestuhlung) bzw. 20 Prozent der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl (bei Veranstaltungen ohne feste Bestuhlung) stattfinden.

Schulen, § 14 Abs. 1

Die Zahl der anlasslosen Tests wird auf drei pro Woche erhöht. Für geimpfte und genesene Schülerinnen und Schüler sind die Tests freiwillig, für alle anderen verpflichtend.
Tritt ein Infektionsfall auf, muss sich ab sofort nur noch die infizierte Person absondern. Der Rest der Lerngruppe testet sich an fünf aufeinanderfolgenden Tagen per Selbsttest.

Kitas, § 15

Kindertagesstätten bleiben im Regelbetrieb. Zur Sicherstellung des Regelbetriebes können in den Einrichtungen organisatorische Maßnahmen getroffen werden. Organisatorische Maßnahmen in diesem Sinne sind etwa, insbesondere in den Kernbetreuungszeiten, konstante Angebots- bzw. Personalzuordnungen, die aber nicht einer pädagogischen Gruppe entsprechen müssen. Zugunsten der Umsetzung der organisatorischen Maßnahmen kann insbesondere das Betreuungsangebot in den Bring- und Holzeiten eingeschränkt werden. Die Ausgestaltung der organisatorischen Maßnahmen hat in der Regel innerhalb der Einrichtungen im Einvernehmen mit den Beteiligten vor Ort (Träger, Leitung, Elternausschuss) zu erfolgen. Die Maßnahmen sind zeitlich zu befristen und rechtzeitig vor Fristablauf mit den Beteiligten zu erörtern.

Bei einem Infektionsfall müssen sich zunächst alle Kontaktpersonen absondern. Mit einem negativen POC-Testergebnis ist der Kita-Besuch am nächsten Tag wieder möglich.

Die aktuell geltende Verordnung finden Sie unter www.bingen.de/Corona
Aktuelle Zahlen zur Corona-Pandemie finden Sie wie gewohnt unter www.bingen.de/Corona-Zahlen. 

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